Listenname:
"Für Österreich, Zuwanderungsstopp, Grenzschutz, Neutralität,
EU-Austritt"
Kurzbezeichnung: "EUAUS"
Spitzenkandidat: Mag. Robert Marschall Tel.: 0676-403
90 90
Parteifarben: rot - weiß - rot
Sitz und Postadresse: EUAUS, Hauptstraße 2/1, 2340 Mödling
E-mail: info@euaus.at
Ausrichtung der Liste: Wir sind für
Österreich und GEGEN die
EU.
SPÖ-ÖVP-FPÖ für die Teilnahme Österreichs.
EUAUS strikt dagegen.
Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) unterschreibt für
Österreich den neuen Militärpakt und sieht kein Problem für
die Neutralität Österreichs.
=> Der
Standard vom 13. Nov. 2017
Was ist "PESCO"?
=> http://www.consilium.europa.eu/media/31511/171113-pesco-notification.pdf
Wie der Vertrag von Lissabon - den SPÖ-ÖVP-Grüne
beschlossen haben - dabei mitspielt?
=> http://eur-lex.europa.eu/summary/glossary/permanent_structured_cooperation.html
Dazu Robert Marschall (EUAUS):
Nur 4 Tage nach der Angelobung der neuen ÖVP-FPÖ-Mehrheit
im Parlament wird deutlich, wie sehr ÖVP-FPÖ ebenfalls Pro-EU
und Pro-NATO agieren. Eine Bewegung für Österreich, für
die Neutralität als Friedenspolitik in Europa und für den schrittweisen
EU-Austritt sind auch unter der schwarz (türkis) - blauen Koalition
extrem wichtig.
EUAUS ist zwar noch nicht im Parlament, hat kein Geld
und keine Akzeptanz bei den Mainstream-Medien, aber wir vertreten die Wünsche
vieler Österreicher, die uns bei dieser Nationalratswahl 2017 aber
leider noch nicht wählten. Viele Österreicherinnen und Österreicher
erhofften sich von Sebastian Kurz (ÖVP) & HC Strache (FPÖ)
den großen Umschwung in der Politik und erhielten bereits 4 Tage
nach der Angelobung der neuen Abgeordneten eine eiskalte Dusche.
Vorbereiten: Die nächste Wahl kann schneller kommen,
als man glaubt.
Am 20. Nov. 2017 brachten wir als Wählergruppe "Für Österreich,
Zuwanderungsstopp, Grenzschutz, Neutralität, EU-Austritt" unsere Wahlanfechtung
zur Nationalratswahl 2017 beim österreichischen Verfassungsgerichtshof
in Wien ein. Diese ist sehr umfrangreich und hat 140 Seiten. Davon ist
eine Hälfte Text und die andere Hälfte sind Beweisunterlagen
/ Beilagen. Hauptgründe unserer Wahlanfechtung der Nationalratswahl
2017 sind Gesetzwidrigkeiten bei der Briefwahl und 5 Millionen falsche
Stimmzettel. Wir von EUAUS waren die einzige wahlwerbende Gruppe, die eine
Wahlanfechtung einbrachte und so dem Verfassungsgerichtshof eine Überprüfung
der Nationalratswahl 2017 auf ihre Rechtmäßigkeit ermöglichen.
Am 16. März 2018 veröffentlichte der VfGH sein Erkenntnis vom
6. März 2018.
I. Der Anfechtung wird in Bezug auf den
Landeswahlkreis Wien und das dritte Ermittlungsverfahren nicht stattgegeben.
II. Im Übrigen wird die Anfechtung
zurückgewiesen.
=> Wahlanfechtung zur Nationalratswahl
2017
In Wien am Stimmzettel:
Liste "Für Österreich, Zuwanderungsstopp, Grenzschutz,
Neutralität, EU-Austritt" (EUAUS)
Ergebnis:
* „Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann
bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“
Mahatma Gandhi. Das Zitat paßt gut zum KURIER-Artikel, wo sich
der KURIER über EUAUS lustig macht.
=> KURIER
vom 16.10.2017
(Immerhin erwähnt uns der KURIER nach dem Wahltag, wenn
schon nicht vor dem Wahltag. Damit wissen KURIER-Leser wenigstens nach
dem Wahltag, was sie wählen hätten können :-)
* Der für uns erfreulichste Punkt am Wahlergebnis: Der Wahlsieger Sebastian Kurz hat mit Themen wie "Obergrenze null" und "Grenzkontrollen" gewonnen. Wenn er das umsetzen will, dann bleibt für Österreich ohnedies nur mehr der EU-Austritt, da beides mit geltendem EU-Recht nicht vereinbar ist.
* Ein weiterer erfreulicher Punkt beim Wahlergebnis: Die vielfach österreich-hassenden Grünen sind mit 3,8% nicht mehr im Nationalrat vertreten. Der von den Grünen abgespaltene "Österreich zuerst"-Anhänger Peter Pilz hat hingegen mit kräftiger Medienunterstützung den Einzug ins Parlament geschafft. Wegen seiner Weiber-Gschichten hat Peter Pilz dann aber sein Mandat nicht angenommen.
* EUAUS hatte fast kein Wahlwerbebudget. Wir haben trotzdem keine Schulden
gemacht.
Andere Parteien, die teils hohe Schulden gemacht haben, stehen jetzt
vor dem finanziellen Ruin bzw werden die nächsten 10 Jahre Schulden
zurückzahlen müssen.
* Für uns enttäuschend ist dennoch, daß wir in Wien
nur 683 Stimmen erhielten. Da merkt man, daß das völlige Ignorieren
durch die Mainstream-Medien seine Wirkung zeigt. Die Blockade durch die
Mainstream-Medien betraf insgesamt 10 Miniparteien. Die verständliche
Reaktion der Wähler ist, daß sie keine Partei wählen, die
sie nicht kennen bzw von der sie nicht schon mehrmals etwas Gutes gehört
haben. D.h. wir brauchen in Zukunft gute eigene mediale Kanäle hin
zu den Wählern. Wir müssen es schaffen, den Medienfilter zu umgehen.
Anders wird es nicht gehen.
EUAUS ist eine Wahlplattform von echten EU-Gegnern.
1. Die EU nur zu kritisieren bringt keine Verbesserung für Österreich.
2. Die EU von innen verbessern zu können ist eine Illusion, da sich die EU seit 20 Jahren in eine schlechte Richtung verändert.
3.
Damit
es mit dem Lebensstandard in Österreich wieder aufwärts geht,
braucht es einen Zuwanderungsstopp, der nur mit einem effektiven Grenzschutz
der österreichischen Staatsgrenze möglich ist und der wiederum
nur bei einem EU-Austritt Österreichs erlaubt ist!
4. Der EU-Austritt Österreich würde weiters die Beibehaltung der immerwährenden Neutralität Österreich als Friedenspolitik ermöglichen und die Beendigungen der EU-Wirtschaftssanktionen gegen Russland. An den ungerechtfertigten und sinnlosen EU-Wirtschaftssanktionen gegen Russland hat sich Österreich nach dem Willen von SPÖ-ÖVP beteiligt. Dies ist zum Nachteil von Österreich und Russland. Nutznießer sind andere Länder, die nun die Aufträge aus Russland dankend annehmen. Und wenn Österreich schon Wirtschaftssanktionen verhängt, dann am besten gegen schwere Diktaturen wie Saudi Arabien, Katar, Irak, Iran, einige afrikanische Länder, Nordkorea, China und Türkei.
5. Daher bleibt als Lösung des EU-Problems logischer Weise nur der EU-Austritt Österreichs.
6. Der EU-Austritt Österreichs kann nur über das
österreichische Parlament erreicht werden.
Es braucht dazu zumindest 3 Abgeordnete, die einen Antrag auf EU-Austritt
im Parlament stellen.
Dann muß darüber abgestimmt werden.
Dabei wird es interessant, wie dann z.B. die FPÖ-Abgeordneten
abstimmen werden. Denn dann müssen endlich auch die FPÖ-Abgeordneten
Farbe bekennen und sich entweder für die EU oder für Österreich
entscheiden.
Weiters muß dazu eine Volksabstimmung abgehalten werden, da der
EU-Austritt eine Gesamtänderung der österreichischen Bundesverfassung
bedeuten würde. Erst wenn die Volksabstimmung in Österreich mehrheitlich
für den EU-Austritt Österreichs ausgeht, kann und gleichzeitig
muß der EU-Austritt Österreichs auch durchgeführt werden.
Rechtsgrundlage ist der Artikel 50 des EU-Vertrages.
Die Dauer des EU-Austrittsverfahrens ist auf 2 Jahren begrenzt. Spätestens
dann ist ein bisheriges EU-Bruderland wieder frei.
Vorbild ist Großbritannien mit ihrem laufenden EU-Austrittsverfahren
(BREXIT).
"Die EU-Gegner Österreichs werden von den Medien seit 25 Jahren
großteils ignoriert. Eine Diskussion über die massiven Nachteile
der EU-Mitgliedschaft für Österreich wird nicht zugelassen.
Über das EU-Austrittsvolksbegehren
im Jahre 2015 wurde ebenfalls fast nichts berichtet. Trotzdem sammelten
die EU-Gegner 261.000 amtlich bestätigte Unterschriften in der nur
eine Woche dauernden Eintragungsfrist. Das waren mehr als 4% der stimmberechtigten
Österreicher.
Aufgrund des Ergebnisses des EU-Austrittsvolksbegehren
zeigt sich deutlich, daß die EU-Gegner - im Sinne einer repräsentativen
Demokratie - im Parlament vertreten sein sollten. Das wäre demokratisch,
fair und im Interesse Österreichs dringend nötig. Nur so können
wir die Interessen Österreichs politisch umsetzen.
Die Massenzuwanderung in die österreichischen
Sozialsysteme muß dringend gestoppt werden, um den österreichischen
Sozialstaat wie gewohnt weiterführen zu können. Dann könnten
sogar die Pensionen deutlich erhäht werden. Dann gäbe es ausreichend
Geld für Schulen und Universitäten. Das Gesundheitssystem könnte
mit viel mehr Geld eine bessere und schnellere Behandlung anbieten. Es
muß sichergestellt werden, daß der ECard-Mißbrauch beendet
wird und nur Österreicher in Österreichs Spitäler gratis
behandelt werden.
Österreich braucht permanente und
lückenlose Grenzkontrollen, um die internationale Kriminalität
schon an der österreichischen Staatsgenze zu stoppen. Das alles geht
nur mit einem EU-Austritt Österreichs.
Das ist das Beste für Österreich.
Wir Österreicher glauben an Österreich:
Wir haben kein Geld für Werbegeschenke,
Inserate und Plakate.
Ich kann Euch nur bitten, glaubt an unser Österreich und wählt
EUAUS !!!"
Mag. Robert Marschall,
Spitzenkandidat der Liste "Für Österreich, Zuwanderungsstopp,
Grenzschutz, Neutralität, EU-Austritt",
Obmann der EU-Austrittspartei.
www.euaus.at / Startseite => Impressum | http://infokunst.at - |